Nebeneffekte am Abstimmungswochenende

Die Mobilisierung der Massen am vergangenen Abstimmungswochenende war das Thema. Mit 62% war die Stimmbeteiligung so hoch wie noch nie seit der Jahrtausendwende. Dass dies bei einigen kantonalen oder kommunalen Vorlagen zu unerwarteten Resultaten geführt hat, liegt im Bereich des Möglichen. Kollege Matthias Oppliger der Tageswoche sieht einen direkten Zusammenhang zwischen der zum Glück abgewendeten DSI und der in Basel Stadt offenbar «beispiellos, gehässig, intensiv» debattierten sogenannten Bodeninitiative. Diese wurde mit zwei Dritteln der Stimmen angenommen und verfügt, dass zukünftig Land, das dem Kanton gehört, zumeist nur noch im Baurecht vergeben werden darf, Verkäufe sollen die Ausnahme bilden.

Oppliger sieht bei den Initianten einprägsame Parolen, denen oberflächlich betrachtet nicht zu widersprechen sei: «Wer kann schon mit Immobilienspekulation sympathisieren?» Ferner widerlegt eine Analyse der Tageswoche die Zahlen, mit denen die Befürworter hantiert haben, und zu guter letzt lässt er das Baurecht als Allheilmittel nicht gelten. In Zürich sei die Vergabe im Baurecht an weitere Bedingungen geknüpft, die tatsächlich eine soziale Wohnbaupolitik vorantrieben, etwa ein vorgeschriebener Anteil an Wohnungen für sozial Benachteiligte oder der Schwellenwert von einer Million Franken, der die Behandlung des Verkaufs im Parlament bedingt.