Doch nicht?

Täglich brausen 60'000 Fahrzeuge über die Rosengartenstrasse durch Zürich-Wipkingen. Lärm- und Schadstoffbelastung im Quartier sind entsprechend hoch. Einen Ausweg soll ein Tunnel zwischen Hardbrücke und Milchbruck eröffnen, ergänzt durch eine neue Tramlinie. Kosten würden die umfassenden Baumassnahmen 1,1 Milliarden Franken. Anfang Februar noch schien das Projekt allmählich Gestalt anzunehmen, hatte doch der Zürcher Kantonsrat nach langen Verhandlungen und Debatten grünes Licht gegeben. Jetzt aber scheint die Verwirklichung der Pläne erneut ungewiss. Einerseits wird im Stadtrat heftig gerungen, andererseits hat der Bund, der das Projekt mit finanzieren soll, jenem zunächst eine Abfuhr erteilt.

Am morgigen Mittwoch, dem 6. März 2019, wird der Zürcher Stadtrat erneut über das Projekt debattieren und ein weiteres Mal Stellung nehmen. Und dabei zeichnet sich eine Veränderung der politischen Stimmungslage ab: Links-grüne Politiker*innen wollen das Projekt bachab schicken. Im Gemeinderat haben sie jüngst schon drei entsprechende Vorstösse unternommen. Ihr grösster Kritikpunkt ist, dass der bürgerlich dominierte Kantonsrat eine Plafonierung auf insgesamt 56'000 Fahrzeuge verweigert hat. Politiker*innen der Grünen und der SP hatten ihre Zustimmung jedoch daran geknüpft, dass die Kapazität für den motorisierten Individualverkehr nicht erhöht wird – namentlich Stadtpräsidentin Corine Mauch, Vizepräsident Daniel Leupi und Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart. Auch stört sie, dass im Tunnelabschnitt zwischen Bucheggplatz und Milchbruck eine Ersatzspur in der Mitte der Fahrbahn gebaut werden soll. Eingeplant ist diese offiziell aus Sicherheitsgründen. Die Gegener*innen aber fürchten, dass sie zu Stosszeiten für Pendler*innen freigegeben wird. 

Zum Zünglein an der Waage könnte am 6. März Daniel Leupi werden. Denn ungewiss ist, ob Corine Mauch, die sich momentan von einer Operation an ihrer Schulter erholt, an der Sitzung teilnehmen wird. Falls nicht, könnte ein ausgeglichenes Stimmenverhältnis entstehen und der Grünen-Politiker müsste einen Stichentscheid fällen. Bisher zählte er zu den Befürworter*innen des Projekts, doch könnte sich das mittlerweile geändert haben.

Auf Widerstände trifft das Projekt auch in Bern. Der Bund soll dessen Umsetzung mit bis zu 440 Millionen Franken unterstützen. Doch nun bezeichnet sein frisch vorgelegter Prüfbericht den Reifegrad des Grossprojekts als «nicht ausreichend». Gerügt werden darin etwa die Tunnelportale, deren Ausgestaltung noch wage und nicht überzeugend sei. Das Projekt muss nun vom Kanton noch einmal eingereicht werden. Mit einem Entscheid ist erst Mitte 2023 zu rechnen. Das bedeutet, dass bei einer möglichen Volksabstimmung vielleicht noch gar nicht klar ist, ob und wie viel Geld Bern schlussendlich spricht.